Was passiert mit meiner Stimme

Mann und Frau kennt es nicht nur aus der Kneipe. Immer kurz vor einer Wahl entspinnen sich Streitgespräche, was denn nun der effektivste Weg sei um a) , seinen Missmut mit dem System auszudrücken oder b), den regierenden Parteien einen Denkzettel zu verpassen oder sogar c), denen da oben mitzuteilen, dass einem das Ganze nichts angeht. Wahlenthaltung? Stimmzettel ungültig machen? Protestpartei wählen? Wir klären auf.

Grundsätzlich:

Das deutsche Wahlsystem ist kompliziert, aber kein Buch mit sieben Siegeln. Wir haben zwei Stimmen und die zweite (wirklich, die zweite) ist die entscheidende.

Die Verteilung der Zweitstimmen in Deutschland bestimmt direkt die Zusammensetzung des Bundestags. Sobald eine Partei mehr als 5% der gültigen Wählerstimmen erreicht, bekommt sie ihren Anteil am Kuchen. Dieser Anteil wird dann zu einem Teil mit den Kandidaten aufgefüllt, die in ihrem Wahlkreis mit der Erststimme gewonnen haben und zum zweiten Teil mit den Länderlisten der Parteien. Was passier also mit dieser Verteilung, wenn ich…

…meinen Wahlzettel ungültig mache:

Bringt kurz gesagt nicht viel. Diese Stimmen werden amtlich als ungültig geführt, ohne dass der Grund dafür angegeben wird. Einen möglicherweise flotten Spruch sehen nur die WahlhelferInnen vor Ort. Die Zusammensetzung des Bundestags erfolgt anhand der gültigen Stimme, der ungültige Stimmzettel wird also einfach nicht beachtet und nur manchmal überhaupt angeführt. Proteststimmung könnte nur eine hohe Zahl von ungültigen Stimmen erzeugen. Damit ist wohl nicht zu rechnen.

…nicht zur Wahl gehe:

Eine hohe Wahlbeteiligung wird als generelle Zustimmung zum politischen System begriffen. Geht man nicht zur Wahl, trägt man seinen Teil dazu bei, dass diese niedriger ausfällt. Man stärkt damit nicht automatisch die radikalen Parteien, wie manchmal behauptet wird, sondern alle Parteien. Je stärker die Partei abschneidet, desto mehr profitiert sie von der Zahl der Nichtwähler, da die Grundgesamtheit kleiner wird. Am meisten Schaden hat natürlich die Partei, die man eigentlich hätte wählen wollen.

…eine Protestpartei wählen.

Bringt das etablierte Parteiensystem mehr durcheinander als die anderen beiden Varianten, sollte es die Partei der Wahl auch wirklich in den Bundestag schaffen – sprich: die 5% Hürde überschreiten. Durch die Parteienfinanzierung erhält die Protestpartei zusätzlich bis zu 85 Cent pro Stimme, wenn sie mindestens 0,5% der Gesamtstimmen erhält.

Demokratie lebt davon, dass unzufriedene Stimmen gehört werden. Wahlenthaltung und ungültige Wahlzettel sind zwar ein diffuser Ausdruck von Unzufriedenheit, mehr Sinn macht es aber, für einen Regierungswechsel zu stimmen oder für eine starke parlamentarische Opposition zu sorgen.

Daher…

Informieren Sie sich über Parteien und Kandidaten zur Bundestagswahl 2017 und nutzen Sie Ihr Wahlrecht: Gehen Sie wählen!

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